Arbeitsschwerpunkte 2017/18

Fernsehen
Die RTL Television GmbH hat in 2017 bei der NLM erneut die Verlängerung der Zulassung des Programms RTL Television beantragt. Nach entsprechendem Beschluss der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) wurde die Zulassung von RTL Television bis zum 30.06.2023 verlängert. Da die der RTL Group zuzurechnenden Programme im Durchschnitt des Jahres einen Zuschaueranteil von insgesamt 23,3 % erreichen, ist RTL Television nach § 26 RStV verpflichtet, Drittsendezeiten zur Verfügung zu stellen. Die NLM hat daher im Juni 2017 - nach entsprechendem Beschluss der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) - 180 Minuten wöchentliche Sendezeit im Programm RTL Television gemäß § 31 RStV für unabhängige Dritte in vier Sendezeitschienen ausgeschrieben. Bis zum Ende der Ausschreibungsfrist am 01.09.2017 gingen 42 Zulassungsanträge ein. Im November 2017 hat der Programmausschuss der NLM in Aussicht genommen, vier Antragsteller für die Veranstaltung von Sendezeit für unabhängige Dritte auszuwählen. Das Verfahren wurde im Juni 2018 mit der Erteilung der Zulassungen an sagamedia, DCTP, solis TV und Arriba Media als neue unabhängige Dritte im Programm RTL abgeschlossen. Alle vier Lizenzen haben eine Laufzeit vom 01.07.2018 bis 30.06.2023.

Mit dem Programm Sportbuzzer Fantalk 3.0 hat die NLM außerdem ein neues Internetfernsehprogramm der Sportbuzzer GmbH zugelassen. Das Programm, ein interaktiver Fantalk, soll anlassbezogen mehrmals im Jahr zu größeren Sportereignissen im Internet verbreitet werden.

Am 29.03.2017 begann deutschlandweit der Regelbetrieb der DVB-T2 HD Plattform freenet TV, die von der Media Broadcast GmbH in Köln betrieben wird. Die NLM hatte der Media Broadcast im Jahr 2015 auf Beschluss der ZAK die entsprechenden Übertragungskapazitäten zugewiesen. Mitte Mai 2017 ist bei der NLM in diesem Zusammenhang die Diskriminierungsbeschwerde eines Rundfunkveranstalters eingegangen, der um eine Überprüfung der bestehenden Vertragsgestaltungen und des Entgeltmodells bat. Das aufwändige Verfahren dauert an. Im Bereich der Fernsehaufsicht lag der Schwerpunkt 2017 auf Verfahren im Bereich des Werberechts. Im Fall einer Produktplatzierung in der Daily-Soap „Alles was zählt“/RTL hat die NLM durch die ZAK eine zu starke Herausstellung sowie unzulässige Beeinträchtigung der redaktionellen Verantwortung und Unabhängigkeit festgestellt. Der Sender hat hiergegen Klage beim VG Hannover erhoben.

Hörfunk
Im Bereich Hörfunk hat ein weiterer lokaler/regionaler Hörfunkveranstalter mit dem Programm Meer Radio 88.0 in Neustadt am Rübenberge den Sendebetrieb aufgenommen, während andere lokale/regionale Hörfunkveranstalter ihre Sendegebiete vergrößerten. Die Entscheidung der Media Broadcast GmbH, sich von den UKW-Infrastrukturen zu trennen und auf das digitale Geschäft zu konzentrieren, stellte die NLM vor neue Herausforderungen. Da sie für die in Niedersachsen vorhandenen Bürgerradios einen Gesamtvertrag mit der Media Broadcast GmbH über die Verbreitung deren Programme abgeschlossen hatte, musste eine möglichst unterbrechungsfreie Verbreitung der Radioprogramme weiterhin gewährleistet werden. Im Zuge der Verhandlungen konnte die NLM im Herbst eine Einigung mit der Media Broadcast GmbH über den Erwerb der gegenwärtig genutzten UKW-Infrastrukturen erzielen.

Internet
Die Aufsichtstätigkeit der NLM im Bereich Internetaufsicht betraf im Jahr 2017 vorwiegend Seiten mit pornografischen Inhalten, die ohne Sicherstellung einer geschlossenen Benutzergruppe zugänglich gemacht wurden, oder mit politisch extremen Inhalten, die nach § 4 Abs. 1 JMStV unzulässig waren. Daneben sind erstmals vermehrt Beschwerden bei der NLM eingegangen, die (etwaige) Rundfunkangebote im Internet und deren Zulassungspflicht betrafen. Zudem sind vermehrt auch Verstöße gegen Werbevorschriften in den gängigen Social-Media-Plattformen (u.a. Twitter, Instagram, Youtube) zur Anzeige gebracht worden, für welche jedoch (gegenwärtig) keine Zuständigkeit der NLM besteht.

Bürgerrundfunk
Niedersachsen ist Standort von 15 nichtkommerziellen und gemeinnützigen Veranstaltern von Bürgerrundfunk. 11 Veranstalter senden ausschließlich ein Hörfunkprogramm, 2 ein TV-Programm und 3 Anbieter sind bimedial aufgestellt. Alle Programme werden auch im Internet präsentiert. Die Sender sind überwiegend als eingetragene und gemeinnützige Vereine organisiert, einige auch als gGmbH’s. Die Finanzierung stützt sich auf lokale und regionale Unterstützer. Die NLM fördert den Bürgerrundfunk mit rund 5 Millionen Euro jährlich. 2017 ist die Betriebskostenförderung um 200.000 Euro erhöht worden. 4 von 5 Niedersachsen können mindestens einen der 15 lokalen Bürgersender empfangen.

Die Akzeptanz und programmliche Leistungsfähigkeit des Bürgerrundfunks lässt die NLM regelmäßig evaluieren. Die letzte Reichweitenstudie fand 2016 statt. Der sogenannte Weiteste Hörer- bzw. Seherkreis hat sich bei 17 bzw. 11 Prozent eingependelt. 2017 stand erneut die Studie „Hörfunklandschaft Niedersachsen“ an, eine Inhaltsanalyse, die auch alle niedersächsischen Bürgerradios erfasst. Ergebnisse werden im Verlauf des Jahres 2018 vorliegen. Mit 40-60 Auzubildenden jährlich ist der Bürgerrundfunk im Land auch für die Ausbildung in Medienberufen von Bedeutung. Ehrenamtlich beteiligen sich durchschnittlich ca. 100–200 Personen pro Sender in ihrer Freizeit regelmäßig an der Programmgestaltung.

Medienkompetenz
Die NLM ist wichtiger Förderer von medienpädagogischen Angeboten. Im Netzwerk Medienkompetenz Niedersachsen arbeitet die NLM mit allen für die Medienbildung und -erziehung zuständigen Ministerien und Einrichtungen zusammen. Grundlage der gemeinsamen Arbeit ist das Landeskonzept „Medienkompetenz in Niedersachsen – Ziellinie 2020“, das von der Landesregierung im Jahr 2016 beschlossen wurde. Es umfasst u.a. die Bereiche Kindertagesstätten, Familie, Jugendarbeit, allgemeinbildende Schulen, berufliche Bildung, Lehreraus- und -fortbildung, Hochschulen, Erwachsenen- und Weiterbildung.

In erster Linie ist die NLM bei der Qualifizierung von Multiplikatoren aktiv und wendet sich mit Fortbildungen, Informationen und Beratungen im Bereich der medienpraktischen Arbeit und des Jugendmedienschutzes an Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte, Erzieher*innen und Eltern. Zentrales Instrument sind die sechs Multimediamobile der NLM, die unter Leitung je einer medienpädagogischen Fachkraft medienpraktische Qualifizierungen dezentral im Land an Schulen, Studienseminaren oder außerschulischen Bildungseinrichtungen durchführen. Rund 7.500 Multiplikatoren und 3.500 Kinder und Jugendliche nehmen pro Jahr an den Workshops, Informationsveranstaltungen und medienpraktischen Projekten der NLM teil.