Telemedien

Seit dem Inkrafttreten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages ist die NLM auch für den Jugendschutz im Internet zuständig. Sie überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften bei den in Niedersachsen ansässigen Anbietern von Telemedien. Hierbei gelten die gleichen Vorschriften wie im Rundfunk - das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Kinder und Jugendliche sollen auch bei den Telemedien vor Inhalten geschützt werden, die ihnen schaden könnten. Dieses sind nicht nur als unzulässig oder jugendgefährdend eingestufte Inhalte - wie Rechtsextremismus, Gewalt oder Pornografie - , sondern auch Inhalte, die Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung beeinträchtigen könnnen.

Bei der Jugendschutz-Aufsicht im Internet werden die Landesmedienanstalten von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und jugendschutz.net unterstützt. Grundsätzlich erstreckt sich die Aufsicht ausschließlich auf die in Deutschland ansässigen Anbieter von Telemedien. Durch den Austausch mit internationalen Jugendschutz-Einrichtungen versucht die von den Bundesländern eingerichtete Stelle jugendschutz.net aber auch auf ausländische Domaininhaber einzuwirken.

Im Rahmen der nachhaltigen Entwicklung und Stärkung von Medienkompetenz spielen das Internet und die mit diesem Medium verbundenen Chancen und Risiken schon seit Jahren eine wichtige Rolle im Aus- und Fortbildungsangebot der NLM (s. hierzu Medienkompetenz).

 

Persönlichkeitsrechte im Internet

Das durch Artikel 2 des Grundgesetzes garantierte Persönlichkeitsrecht gibt jedem die Möglichkeit, selbst darüber zu entscheiden, ob und in welchem Ausmaß er die Öffentlichkeit an seinem Leben teilhaben lassen möchte. Dies bedeutet für das Internet, dass beispielsweise Fotos nicht ohne Einwilligung der Betroffenen veröffentlicht werden dürfen. Eine Ausnahme hiervon gilt nur für Fotos, die bei der Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen entstanden sind. Neben diesem Recht am eigenen Bild kann auch das Recht am gesprochenen Wort verletzt werden, wenn beispielsweise jemand ohne entsprechende Genehmigung in Bild und Ton aufgenommen worden ist. Bei der Verletzung von Persönlichkeitsrechten im Internet lassen sich rechtliche Ansprüche (z. B. auf Unterlassung oder Gegendarstellung) gegenüber dem Anbieter der Website geltend machen. Hierfür sind die Zivilgerichte - in der Regel unter Beiziehung eines Anwalts - zuständig.

 

Verletzung von Anbieterkennzeichnungspflichten im Internet

Der Rundfunkstaatsvertrag verpflichtet die Anbieter von Telemedien zur Angabe ihres Namens und der Anschrift, bei juristischen Personen auch von Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten. Im Sinne des Verbraucherschutzes soll dieses sog. Impressum leicht erkenn- und auffindbar sowie ständig verfügbar sein. Internetangebote, die ausschließlich persönlichen und familiären Zwecken dienen, sind allerdings von dieser Kennzeichnungspflicht ausgenommen. Verstöße gegen die Impressumspflicht können beim Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz (www.laves.niedersachsen.de) gemeldet werden.