Aufgaben

Im Rahmen der dualen Rundfunkordnung gibt es neben dem aus Gebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit 1984 werbefinanzierten privaten Rundfunk. Vergleichbar den Aufsichtsorganen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird die Aufsicht und Regelung des privaten Rundfunks durch die Landesmedienanstalt wahrgenommen, die den privaten Veranstalter zugelassen hat.

Daneben sind die Landesmedienanstalten seit dem Inkrafttreten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und der damit verbundenen Gründung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) im Jahre 2003 auch für den Jugendschutz in den Telemedien (Internet) zuständig.

Seit dem 01.09.2008 hat der Gesetzgeber mit der Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) ein weiteres Organ der Landesmedienanstalten geschaffen. Diese Kommission ist u.a. zuständig für die Zulassung und Aufsicht über bundesweite Rundfunkveranstalter. Ihre Aufgaben regelt § 36 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV). Die Kommission trifft verbindliche Entscheidungen, die dann durch die zuständige Landesmedienanstalt umgesetzt werden.

Die NLM ist eine selbständige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Hannover.

Die wesentlichen Rechtsgrundlagen, auf deren Basis die Arbeit der NLM erfolgt, sind der Rundfunkstaatsvertrag (RStV), der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und das Niedersächsische Mediengesetz (NMedienG).

 Die Aufgaben der NLM sind insbesondere

Die NLM deckt ihren Finanzbedarf aus dem zusätzlichen Anteil an der einheitlichen Rundfunkgebühr nach § 10 Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag und durch die Erhebung von Verwaltungsgebühren.