Arbeitsschwerpunkte 2016/17

Fernsehen
Mit dem Programm RTL Plus wurde im Mai 2016 ein weiteres Fernsehspartenprogramm der Mediengruppe RTL zugelassen. Das Programm ist ein Unterhaltungsprogramm, das schwerpunktmäßig auf deutsche Filme und Serien, Show und Comedy, Gerichts- und Gameshows sowie Doku-Soaps und Real Life-Formate setzt. Im Oktober 2016 erfolgte die unbefristete Verlängerung der Zulassung des Programms RTL Passion, einem 24-stündigen Spartenprogramm Unterhaltung. Im Juni 2017 wurden die Sendezeit für unabhängige Dritte im Programm von RTL ausgeschrieben. Die sog. Drittsendezeiten dienen nach dem Willen des Rundfunkgesetzgebers der Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen. Im Bereich Fernsehaufsicht lag der Schwerpunkt auf der Fortführung von werberechtlichen Verfahren, die zum Teil durch gerichtliche Entscheidungen abgeschlossen werden konnten. Gegenstand waren Fälle, in denen Programmhinweise auf andere Fernsehprogramme, die der Veranstalter selbst veranstaltet oder die ihm zugerechnet werden können, im Werbeblock ausgestrahlt wurden, ohne die danach folgenden weiteren Werbespots erneut als Werbung zu kennzeichnen. Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Sichtweise von ZAK und NLM, nach der dies eine unzulässige Vermischung von Werbung und Programm und somit eine Verletzung des rundfunkrechtlichen Trennungsgrundsatzes darstellt, in zwei Urteilen im November 2016 bestätigt. Zudem wurde ein Fall eines Verstoßes gegen das Gebot der Trennung von Werbung und Programm in einem Fensterprogramm eines Veranstalters von Sendezeit für unabhängige Dritte im Programm RTL beanstandet.

Hörfunk
Der Verbesserung der Frequenzsituation der privaten niedersächsischen lokalen und regionalen Hörfunkprogramme widmete sich die NLM auch in 2016. So wurden intensive Gespräche mit der Bundesnetzagentur und dem NDR über eine mögliche Verbesserung der Frequenzen von Radio Hannover geführt. Diese Gespräche führten 2017 zu dem gewünschten Frequenzwechsel von Radio Hannover. Außerdem wurden UKW-Übertragungskapazitäten für die Verbreitung von kommerziellem lokalen oder regionalen Hörfunk im Bereich Wilhelmshaven/Jever ausgeschrieben und an den einzigen Bewerber - die Radio Nordseewelle GmbH & Co. KG - vergeben, die damit ihr Sendegebiet erweitern kann. Mit der "Hörfunklandschaft Niedersachsen 2017" wird die Langzeituntersuchung des niedersächsischen Hörfunkmarkts in 2017 fortgesetzt.

Internet/Aufsicht im Jugendschutz
Die Aufsichtstätigkeit der NLM im Bereich Internetaufsicht erstreckte sich im Jahr 2016 vorwiegend auf Seiten mit politisch extremen Inhalten, die nach § 4 Abs. 1 JMStV unzulässig waren, sowie Seiten, die indizierte oder pornografische Inhalte ohne hinreichende Sicherung zugänglich machten.

Bürgerrundfunk
Niedersachsen ist Standort von 15 nichtkommerziellen und gemeinnützigen Veranstaltern von Bürgerrundfunk. Lokale Berichterstattung als publizistische Ergänzung, offene Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger an der Programmgestaltung und die Vermittlung von Medienkompetenz sind seit 2002 die zentralen und gesetzlich bestimmten Aufgaben des niedersächsischen Bürgerrundfunks. 2016 hat die NLM zwei große Studien durchgeführt: Zum einen wurden die Reichweiten aller lokalen kommerziellen und nichtkommerziellen Hörfunkveranstalter ermittelt. Zum anderen sind die Programme des nichtkommerziellen Bürgerfernsehens und kommerziellen Lokalfernsehens evaluiert worden. 2017 steht erneut die Studie „Hörfunklandschaft Niedersachsen“ an, eine Inhaltsanalyse, die auch alle niedersächsischen Bürgerradios erfasst.

Medienkompetenz
Die NLM ist zentraler Förderer medienpädagogischer Angebote in Niedersachsen. Die Basis hierfür bilden die sechs NLM-Multimediamobile, die jährlich rund 3.500 Multiplikatoren  - darunter überwiegend Lehrkräfte - fortbilden. Langjährige Qualifizierungskooperationen mit dem Kultus- und dem Sozialministerium, eine Vielzahl von Beratungsangeboten zur Nutzung moderner Medien und die Förderung innovativer Projekte sind weitere Bausteine der NLM-Medienkompetenzförderung. Am 02. November 2017 fand der 4. Medienkompetenztag - unter Schirmherrschaft des Niedersächsischen Ministerpräsidenten - statt, der allen im Bereich der Medienkompetenzvermittlung tätigen Multiplikatoren eine breite Plattform zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch bot.

Öffentlichkeitsarbeit
Beim Safer Internet Day (SID) am 9. Februar 2016 konnten Jugendliche auf www.juuuport.de erstmals die Möglichkeit einer Live-Beratung zum Thema "Daten geklaut oder abgezockt?" nutzen. Das neue juuuport-Team in Hannover stellte in einer Pressekonferenz zudem seine Aktivitäten rund um die Selbsthilfeplattform vor. Die Ergebnisse der 4. Reichweitenuntersuchung zur Nutzung und Akzeptanz des Bürgerrundfunks und der kommerziellen Lokalradios in Niedersachsen wurden anlässlich des Niedersächsischen Mediengespräches im Juni 2016 in Hannover vorgestellt und mit Experten und Vertretern der beteiligten Sender diskutiert.  Das Niedersächsische Mediengespräch 2017 befasste sich am 27. September mit der Frage, was die klassischen Medien von Start-ups lernen und wie Wissen und Erfahrungen ausgetauscht werden können.